Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Motelsoft und dem Besteller
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet
vorliegenden Fassung.
Die Versandkosten und Lieferbedingungen nach § 5 gelten nur für
den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen aus
dem europäischen Ausland wird jeweils ein auf den Auftrag bezogenes
Angebot erstellt, da sich sehr unterschiedliche Versandkosten ergeben.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Kunde bestellt im Internet per eMail Waren bei Motelsoft. Diese verpflichtet
sich zur Ausführung der Bestellung zu den Bedingungen der Website. Die
Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der
ausdrücklichen Zustimmung von Motelsoft.
§ 3 Nichtdurchführung der Bestellung
Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website ist Motelsoft
nicht zur Annahme der Bestellung und zur Durchführung des Auftrags
verpflichtet.
§ 4 Belieferung
Die Lieferung erfolgt durch Motelsoft. Schadenersatz, auch bei verspäteter
oder unvollständiger Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe
Fahrlässigkeit vorliegt. § 309 Nr. 7a BGB bleibt unberührt.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten
und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet. Soweit
nicht anders vereinbart, liefern wir innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt Ihrer
Bestellung.
§ 5 Zahlung
Mit der Absendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig. Der Kaufpreis
setzt sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten. Jede Bestellungen
ist zuzüglich 3,50 EUR Versandkosten für Porto und Verpackung für
eine CD. Bestellen Sie mehrer CD's auf einmal erhöhen sich die Versandkosten
um 1,- EUR für jede weitere CD.
Sie können wählen, ob Sie per Überweisung oder Verrechnungsscheck
bezahlen wollen.
Bei Überweisung erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Kaufpreises.
Bei Verrechnungsscheck erfolgt die Lieferung sofort nach erhalt des
Verrechnungsschecks.
Erst den Bestellbetrag überweisen oder den Verrechnungsscheck senden,
wenn die Bestellung von Motelsoft bestätigt wurde.
§ 6 Widerrufsrecht nach § 3 Fernabsatzgesetz (i.V. mit § 361a
BGB)
Der Besteller ist an die Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer
Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf muss keine
Begründung enthalten und kann schriftlich (per Post, eMail oder per
Fax) oder auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung
der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs bzw. die Rücksendung der Ware an Motelsoft. Die
Rücksendung ist mit Motelsoft abzustimmen. Im Fall eines Widerrufs werden
eventuell geleistete Zahlungen nach Rückerhalt der Ware abzüglich
der Versandkosten erstattet. Die Kosten der Rücksendung hat der Besteller
zu tragen. Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware ist
Motelsoft berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen (§ 361a
II BGB).
Ausgelieferte Software ist vom Umtausch ausgeschlossen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Begleichung
aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum von Motelsoft.
Für den Fall der Weitergabe der Ware gilt ein verlängerter
Eigentumsvorbehalt als vereinbart. Die Software darf weder vervielfältigt
noch zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.
§ 8 Sachmängel
Ersatz liefern wir nur bei fehlerhaftem Datenträger (CD-ROM). Der Besteller
hat Mängel an der gelieferten Ware spätestens 2 Wochen nach erhalt
der Software per eMail oder schriftlich geltend zu machen. Ist die
Mängelrüge berechtigt und hat Motelsoft den Mangel zu vertreten,
so erfolgt eine Ersatzlieferung. Ist eine Ersatzlieferung nicht möglich
oder verzögert sich diese Ersatzlieferung, so kann der Besteller entweder
eine Kaufpreisminderung verlangen oder vom Vertrag insgesamt zurücktreten.
Bei Rücktritt ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung
der Ware verpflichtet, wobei die Versandkosten von Motelsoft übernommen
werden. Motelsoft haftet nur für Schäden an der Ware selbst.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund
- sind ausgeschlossen. Bei Fehlen einer wichtigen zugesicherten Eigenschaft,
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Seiten Motelsoft gilt die
vorgenannte Haftungsbeschränkung nicht. Gewährleistung besteht
im Übrigen nach den kaufrechtlichen Bestimmungen. Eine Haftung für
Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
§ 9 Gewährleistung
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt
mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind
zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der
Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt
vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
§ 10 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die
Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf
Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Besteller
steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft zu widerrufen. Motelsoft verpflichtet sich für diesen Fall zur
sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein
Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich
deutsches Recht. Soweit zulässig, wird für alle Ansprüche
aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz von Motelsoft
vereinbart. |