Urheberrecht
Alle Inhalte dieser Website einschließlich der Gestaltung und
Programmierung unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Alle Rechte vorbehalten,
alle Angaben sind ohne Gewähr, Änderungen vorbehalten. Die Verwendung
von Text- und Bildmaterial ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des
Betreibers zulässig.
Sofern diese Website Links zu Websites in anderen Verantwortungsbereichen
enthält, distanzieren wir uns ausdrücklich von deren Inhalt.
Haftung für Links
Mit dem Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/99 Haftung für
Links hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch
die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu
verantworten hat. Dieses kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden,
daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit
distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten
oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche
Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt
werden, haben die sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken
oder ähnlichem zur Folge.
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Motelsoft und dem Besteller
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet
vorliegenden Fassung.
Die Versandkosten und Lieferbedingungen nach § 5 gelten nur für
den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen aus
dem europäischen Ausland wird jeweils ein auf den Auftrag bezogenes
Angebot erstellt, da sich sehr unterschiedliche Versandkosten ergeben.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Kunde bestellt im Internet per E-Mail Waren bei Motelsoft. Diese verpflichtet
sich zur Ausführung der Bestellung zu den Bedingungen der Website. Die
Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der
ausdrücklichen Zustimmung von Motelsoft.
§ 3 Nichtdurchführung der Bestellung
Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website ist Motelsoft
nicht zur Annahme der Bestellung und zur Durchführung des Auftrags
verpflichtet.
§ 4 Belieferung
Die Lieferung erfolgt durch Motelsoft. Schadenersatz, auch bei verspäteter
oder unvollständiger Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe
Fahrlässigkeit vorliegt. § 309 Nr. 7a BGB bleibt unberührt.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten
und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet. Soweit
nicht anders vereinbart, liefern wir innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt Ihrer
Bestellung.
§ 5 Zahlung
Mit der Absendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig. Der Kaufpreis
setzt sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten. Jede Bestellungen
ist zuzüglich 3,50 EUR Versandkosten für Porto und Verpackung für
eine DVD. Bestellen Sie mehrer DVD's auf einmal erhöhen sich die Versandkosten
um 1,- EUR für jede weitere DVD.
Sie können wählen, ob Sie per Überweisung oder Verrechnungsscheck
bezahlen wollen.
Bei Überweisung erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Kaufpreises.
Bei Verrechnungsscheck erfolgt die Lieferung sofort nach erhalt des
Verrechnungsschecks.
Erst den Bestellbetrag überweisen oder den Verrechnungsscheck senden,
wenn die Bestellung von Motelsoft bestätigt wurde.
§ 6 Widerrufsrecht nach § 3 Fernabsatzgesetz (i.V. mit § 361a
BGB)
Der Besteller ist an die Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer
Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf muss keine
Begründung enthalten und kann schriftlich (per Post, E-Mail oder per
Fax) oder auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung
der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs bzw. die Rücksendung der Ware an Motelsoft. Die
Rücksendung ist mit Motelsoft abzustimmen. Im Fall eines Widerrufs werden
eventuell geleistete Zahlungen nach Rückerhalt der Ware abzüglich
der Versandkosten erstattet. Die Kosten der Rücksendung hat der Besteller
zu tragen. Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware ist
Motelsoft berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen (§ 361a
II BGB).
Ausgelieferte Software ist vom Umtausch ausgeschlossen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Begleichung
aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum von Motelsoft.
Für den Fall der Weitergabe der Ware gilt ein verlängerter
Eigentumsvorbehalt als vereinbart. Die Software darf weder vervielfältigt
noch zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.
§ 8 Sachmängel
Ersatz liefern wir nur bei fehlerhaftem Datenträger (DVD). Der Besteller
hat Mängel an der gelieferten Ware spätestens 2 Wochen nach erhalt
der Software per E-Mail oder schriftlich geltend zu machen. Ist die
Mängelrüge berechtigt und hat Motelsoft den Mangel zu vertreten,
so erfolgt eine Ersatzlieferung. Ist eine Ersatzlieferung nicht möglich
oder verzögert sich diese Ersatzlieferung, so kann der Besteller entweder
eine Kaufpreisminderung verlangen oder vom Vertrag insgesamt zurücktreten.
Bei Rücktritt ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung
der Ware verpflichtet, wobei die Versandkosten von Motelsoft übernommen
werden. Motelsoft haftet nur für Schäden an der Ware selbst.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund
- sind ausgeschlossen. Bei Fehlen einer wichtigen zugesicherten Eigenschaft,
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Seiten Motelsoft gilt die
vorgenannte Haftungsbeschränkung nicht. Gewährleistung besteht
im Übrigen nach den kaufrechtlichen Bestimmungen. Eine Haftung für
Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
§ 9 Gewährleistung
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt
mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind
zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der
Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt
vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
§ 10 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die
Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf
Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Besteller
steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft zu widerrufen. Motelsoft verpflichtet sich für diesen Fall zur
sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein
Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich
deutsches Recht. Soweit zulässig, wird für alle Ansprüche
aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz von Motelsoft
vereinbart.
|
EU-Verordnung zur Online-Streitbeilegung
Am 9.Januar 2016 trat eine neue EU-Verordnung in Kraft.
Rechtlicher Hintergrund ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher
Streitigkeiten.
Hier ist der Link zur OS-Plattform
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) soll sowohl Unternehmern als auch Verbrauchern dabei
helfen, Konflikte außergerichtlich zu klären.
Dazu sollen die Bereitstellung eines elektronischen Beschwerdeformulars und eines Fallbearbeitungsinstrumentes
sowie weiterer elektronischer Formulare gehören. Der gesamte Informationsaustausch zwischen den beteiligten
Parteien soll über die Plattform in Zusammenarbeit mit den jeweiligen alternativen Streitbeilegungsstellen der
Mitgliedsstaaten laufen.
Die Plattform soll eine EU-weite Institution für Streitfragen darstellen, die sowohl schnelle als auch
kostengünstige Hilfe bieten kann. Es steht den Parteien selbstverständlich auch weiterhin frei, den Rechtsweg zu
beschreiten.
|
Datenschutzerklärung
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist Motelsoft.
Datenerhebung
Die Website www.motelsoft.de sammelt und erhebt keine Daten. Wir verwenden keine Cookies, Tracker oder sonstige Software zur Datenerfassung.
Ihre Betroffenenrechte
Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:
- Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
- Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
- Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
- Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
- Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns
- Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.
Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige
Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung.
Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung
Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen
Daten nur an Dritte weiter, wenn:
- Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
- die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
- die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,
- die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein
überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.
Löschung bzw. Sperrung der Daten
Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie
dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen
Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten
routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
Kontakt
Treten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail mit uns in Kontakt, erteilen Sie uns zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre
freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der
Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten
Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Nach Erledigung der
von Ihnen gestellten Anfrage werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht.
Datensicherheit
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken
aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Bitte wählen Sie daher
für vertrauliche Informationen den Postweg.
Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht
oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services.
Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.
|
|